Informationen zur aktuellen Entwicklung des Corona-Virus in Bruchsal

Aufgrund der aktuellen Entwicklung in Sachen Corona-Virus hat die Stadt Bruchsal umfassende Maßnahmen beschlossen. Auf der Informationsseite finden Sie alles Wissenswerte speziell für Bruchsal und seine Stadtteile.

Presseberichte des Wahlamtes

Maske unbedingt, aber keine Fotos im Wahllokal

Fotos sind tabu im Wahllokal, eine Maske, medizinisch oder FFP 2, ist aber unabdingbar. So sehen es die Vorschriften für die kommende Wahl vor. Weiterhin gilt, dass man seine Stimme in der Wahlkabine allein abgeben muss. Nur unter bestimmten engen Voraussetzungen ist die Hilfe durch eine Vertrauensperson möglich.

Der Wahlvorstand ist dafür verantwortlich, dass die Wähler/-innen diese Regelungen einhalten. Stellt er fest, dass der Wähler / die Wählerin dagegen verstößt, muss er diese Person an der Wahlurne zurückweisen und sie kann ihre Stimme kann nicht abgeben. „Auf diese Weise soll eine verbotene Wahlbeeinflussung verhindert werden und die geheime Wahl gewährleistet sein“, sagt Bruchsals Oberbürgermeisterin Petzold-Schick und befürwortet diese Regelungen in der Landeswahlordnung.

Das städtische Wahlamt weist noch einmal darauf hin, dass sich die Wahllokale zum Teil geändert haben, um größere Räume nutzen zu können und dadurch die Infektionsgefahr zu vermindern. „Deshalb sollte man genau auf seine Wahlbenachrichtigung achten und sich nicht von der Gewohnheit leiten lassen“, sagt Susanne Kaiser, Leiterin des Bürgeramtes.

 
Pressemeldung der Stadt Bruchsal vom 9. März 2021

Warum fehlt eine Ecke an dem Stimmzettel zur Landtagswahl 2021? 

Damit sehbehinderte und blinde Menschen ohne Unterstützung durch Dritte an der Landtagswahl teilnehmen können! Hierzu wurde die obere rechte Ecke des Stimmzettels abgetrennt, damit die Vorderseite des Stimmzettels ertastet werden kann. Mittels einer Stimmzettelschablone können sehbehinderte und blinde Wähler*innen an der Urnenwahl teilnehmen. Die Stimmzettelschablone ist bei allen Blindenverbänden erhältlich. Die Tasthilfe wurde bei allen Stimmzetteln im Wahlkreis 029 Bruchsal einheitlich gestaltet. Das Wahlgeheimnis wird dabei nicht verletzt.

Pressemeldung der Stadt Bruchsal vom 26. Februar 2021

Briefwahlausgabe auch für Kurzentschlossene

Wahlberechtigte die noch unentschlossen sind, ob sie ihre Stimme am Wahlsonntag im Wahllokal oder doch vorab per Briefwahl abgeben möchten, haben noch bis Freitag den 12. März 2021 um 18 Uhr die Möglichkeit einen Antrag auf Briefwahlunterlagen zu stellen. Die Antragsstellung kann persönlich im Bürgerbüro, den Verwaltungsstellen oder auf der städtischen Homepage erfolgen.

Ein Versand über die deutsche Post ist aus Zeitgründen dann allerdings nicht mehr möglich, die Unterlagen müssen persönlich im Bürgerbüro oder in den Verwaltungsstellen abgeholt werden.

Beantragte Briefwahlunterlagen, die nicht zugegangenen sind, können noch bis Samstag, 13. März 2021, um 12 Uhr im Bürgerbüro der Stadt Bruchsal ersetzt werden.  Aber Achtung: Dies allerdings nur dann, wenn der/die Wahlberechtigte glaubhaft versichert, die Briefwahlunterlagen nicht erhalten zu haben. Für zugestellte und beim Wahlberechtigten verloren gegangene Briefwahlunterlagen kann kein Ersatz ausgestellt werden!

Bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung oder einer angeordneten häuslichen Quarantäne am Wahlsonntag haben Wahlberechtigte die Möglichkeit Briefwahlunterlagen sogar noch bis 15 Uhr von einem Bevollmächtigten in der Wahlzentrale, Rathaus am Campus, Campus 1 in Bruchsal abholen zu lassen.

Die roten Wahlbriefumschläge können noch am Wahlsonntag in die amtlichen Briefkästen der Bruchsaler Rathäuser am Marktplatz, Otto-Oppenheimer-Platz sowie Campus 1 und an allen Verwaltungsstellen in den Stadtteilen eingeworfen werden. Die letzte Leerung erfolgt um 18 Uhr. Wahlbriefe, die über die gelben Briefkästen der deutsche Post versendet werden, müssen bis spätestens Mittwoch, 10. März 2021, dort eingeworfen sein. Alle Fragen rund um das Thema Briefwahl werden für Bruchsaler Wahlberechtigte unter der Zahl zur Wahl (07251) 79 - 55 22 beantwortet!

Pressemeldung der Stadt Bruchsal vom 24. Februar 2021

Wählen nur mit Maske! - Corona-Vorgaben gelten auch im Wahllokal

Nicht nur beim Einkaufen im Supermarkt, sondern auch bei der Stimmabgabe gilt künftig: Maske tragen!

Wer am Wahlsonntag, 14. März, bei der Landtagswahl seine Stimme im Wahllokal abgeben möchte, muss nach der aktuellen Fassung der Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen. Dies kann eine medizinische Maske oder ein Atemschutz, welcher die Anforderungen der Standards FFP2, KN95, N95 oder eines vergleichbaren Standards erfüllt, sein. Ausgenommen hiervon sind Kinder unter sechs Jahren, die ihre Eltern in das Wahllokal begleiten oder Wahlberechtigte, die ein ärztliches Attest vorweisen können. Auch das allgemein bekannte Abstandsgebot von 1,50 Metern gilt im und vor dem Wahllokal. „Die aktuelle Corona Verordnung sieht vor, dass Wählerinnen und Wähler vor dem Betreten des Wahlraumes ihre Hände desinfizieren müssen. Wir haben vorgesorgt, in jedem Wahllokal steht ausreichend Desinfektionsmittel bereit“, erklärt Susanne Kaiser, Leiterin des auch für Wahlen zuständigen Bürgeramtes. „Zusätzlichen haben wir bei der anstehenden Landtagswahl für jeden Wahlbezirk zusätzlich zwei Hilfskräfte berufen, die nur damit beauftragt sind die Einhaltung der Corona Vorschriften zu überwachen“, so Susanne Kaiser.

Wer ohne Maske seine Stimme abgeben will, kann dies auch per Briefwahl bequem von zu Hause aus. „Wir haben bereits nach einer Woche den Briefwählerstand von der Landtagswahl 2016 übertroffen. Bisher haben über 6.300 Wahlberechtigte in Bruchsal Briefwahlunterlagen beantragt, 2016 lagen wir insgesamt bei rund 4.300 Anträgen. Ich bin begeistert, dass unsere Wahlberechtigten von der Möglichkeit, zu Hause zu wählen, so rege Gebrauch machen“, freut sich auch Oberbürgermeisterin Cornelia Petzold-Schick.

Briefwahlunterlagen können online über die Webseite www.bruchsal.de oder per Wahlbenachrichtigung beantragt werden. Fragen der Bruchsaler Büger/-innen rund um die Briefwahl für die Stadt Bruchsal werden unter der „Zahl zur Wahl“ 07251 / 79 – 55 22 beantwortet.

Pressemeldung der Stadt Bruchsal vom 19. Februar 2021

Geänderte Wahlbezirke in Bruchsal bei der Landtagswahl am 14. März 2021

Wer sich am Wahlsonntag auf den Weg in sein altbekanntes Wahllokal machen will, um seine Stimme für die Landtagswahl abzugeben, sollte vorher nochmal einen Blick auf seine Wahlbenachrichtigung werfen. Dies ist wichtig, um nicht vor verschlossenen Türen zu stehen. Eine Übersicht aller Wahllokale der Stadt Bruchsal ist auf der Webseite www.bruchsal.de/landtagswahl2021 zu finden.

Bei der kommenden Landtagswahl am 14. März 2021 ist coronabedingt vieles anders – auch die Standorte der Wahllokale. Wer beispielsweise bisher in der Hebelschule seine Stimme abgeben konnte, der muss bei der Landtagswahl im März die TSG Sporthalle aufsuchen. Denn, auch vor einer Landtagswahl macht die Corona Pandemie nicht Halt! Die Stadt Bruchsal hat sich daher zum Schutze der Wähler/-innen und aller Wahlhelfer/-innen für die Standortverlagerungen entschieden. Weg von den kleinen Wahllokalen in Klassenzimmern, Kindergärten und Altenzentren, hin zu großen Sporthallen mit Belüftungssystemen und großzügigen Flächen. „Der Schutz aller an der Landtagswahl beteiligten steht für uns an erster Stelle“, betont Rathauschefin Oberbürgermeisterin Cornelia Petzold-Schick. „Jeder muss die Möglichkeit haben, bei der Stimmabgabe im Wahllokal die Abstände von 1,50 Metern zu seinem Nebenmann/seiner Nebenfrau und dem Wahlvorstand einzuhalten. Das geht nur in Wahllokalen, die auch über entsprechende Fläche verfügen.“

Aber auch in Sachen Hygiene hat die Stadt ihre Wahllokale im Blick. Neben dem gängigen Angebot an Händedesinfektionsmitteln, Handwaschmöglichkeiten und medizinischen Schutzmasken kümmert sich eine Reinigungsfirma regelmäßig darum, alle Kontaktflächen in den Wahlräumen zu desinfizieren. Auch Bürgeramtsleiterin Susanne Kaiser zeigt sich optimistisch, was die Hygienemaßnahmen bei der Landtagswahl betrifft. „Um Übertragungswege zu vermeiden, bekommt jeder Wähler und jede Wählerin mit dem Stimmzettel auch einen eigenen Kugelschreiber ausgehändigt, der nach der Stimmabgabe mit nach Hause genommen werden darf. Natürlich kann auch ein eignes Schreibutensil mitgerbacht werden. Es gilt auch bei der Landtagswahl im März die Devise: so wenig Kontakte wie möglich.“

Wer aufgrund der aktuellen Pandemielage von zu Hause sein Kreuz machen möchte, kann bequem über die Webseite unter www.bruchsal.de/briefwahl Briefwahlunterlagen beantragen. Diese sind innerhalb weniger Tage im heimischen Briefkasten zu finden. Bereits auf der Startseite befindet sich ein entsprechender Button.

Pressemeldung der Stadt Bruchsal vom 12. Februar 2021

Wählen mit Sehbehinderung - Schablonen für die Landtagswahl

Zur Wahl der Abgeordneten des 17. Landtags von Baden-Württemberg am 14. März 2021 sind alle Wahlberechtigten zur Stimmabgabe aufgerufen. Wie kann die Stimme unabhängig von fremder Hilfe abgegeben werden, wenn man so schlecht sieht, dass man den Stimmzettel selbst nicht lesen kann?

Zur gleichberechtigten Teilnahme an der Landtagswahl bieten die Blinden-und Sehbehindertenverbände kostenlos die Zusendung von sogenannten Stimmzettelschablonen an. Diese wird auf den Stimmzettel gelegt, die Felder für das „Kreuz“ sind in der Schablone ausgespart. Auf der Schablone sind in großer tastbarer Schrift Erläuterungen angebracht. Zusammen mit der Schablone wird, ebenfalls kostenlos, eine Audio CD mitgeliefert. Auf dieser CD wird die Benutzung der Schablone erklärt. Außerdem wird der Inhalt des Stimmzettels vollständig aufgesprochen und auch darauf hingewiesen, falls eine entsprechende Lochung nicht mit einem Wahlvorschlag belegt ist.

Sind Sie selbst stark seheingeschränkt? Kennen Sie Personen, die sich für dieses Angebot interessieren? Dann fordern Sie die Schablone und eine Audio CD mit der Aufsprache des Inhaltes des amtlichen Stimmzettels kostenlos bei den Blinden- und Sehbehindertenverbänden unter der Telefonnummer 0761 / 361 22 an.

Pressemeldung der Stadt Bruchsal vom 29. Januar 2021

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Kontakt Wahlamt

Bürgeramt Stadt Bruchsal
Bürgerservice & Wahlen
buergeramt@bruchsal.de
Susanne Kaiser 07251 / 79 - 5689

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