Beteiligungen/Eigenbetriebe

Eigenbetrieb Abwasserbetrieb Bruchsal

Die Stadt Bruchsal hat zum 01.01.2004 die kostenrechnende Einrichtung Abwasserbeseitigung aus dem Haushalt ausgegliedert. Seit dem wird die Abwasserbeseitigung unter der Bezeichnung „Abwasserbetrieb Bruchsal“ als Eigenbetrieb nach den Vorschriften der Gemeindeordnung und des Gesetzes über die Eigenbetriebe der Gemeinden geführt.
Er hat die Aufgabe, das im Stadtgebiet anfallende Abwasser nach Maßgabe der Abwassersatzung den Grundstückseigentümern abzunehmen, zu sammeln, zu reinigen und schadlos abzuleiten. Der Abwasserbetrieb kann sich aufgrund von Vereinbarungen dazu verpflichten, das Abwasser von außerhalb des Stadtgebietes gelegenen Grundstücken zu beseitigen. Aufgrund einer Vereinbarung wird auch das Abwasser der Gemeinde Forst entsprechend beseitigt.
Die Abwasserbeseitigung ist der einzige Bereich, der als Eigenbetrieb bei der Stadt Bruchsal geführt wird.
Der Eigenbetrieb ist wirtschaftlich selbständiges Sondervermögen der Stadt; er hat jedoch keine eigene Rechtsfähigkeit. Im Interesse der Rechtsklarheit wurde am 21. Juli 2004 eine „interne Vereinbarung“ zwischen der Kämmereiverwaltung der Stadt und dem Eigenbetrieb geschlossen. Beteiligungen der Stadt Bruchsal Übersicht über alle Beteiligungen und beteiligungsähnlichen Mitgliedschaften der Stadt Bruchsal:

Beteiligungsverzeichnis

Weitergehende Informationen zu den Beteiligungen der Stadt Bruchsal können dem Beteiligungsbericht entnommen werden.

Beteiligungsbericht 2014.pdf (1,2 MB)