Informationen zur aktuellen Entwicklung des Corona-Virus in Bruchsal

Aufgrund der aktuellen Entwicklung in Sachen Corona-Virus hat die Stadt Bruchsal umfassende Maßnahmen beschlossen. Auf der Informationsseite finden Sie alles Wissenswerte speziell für Bruchsal und seine Stadtteile.

Bebauungsplan „Martinstraße / Markgrafenstraße“, Gemarkung Bruchsal- Heidelsheim

Aufstellungsbeschluss

Der Gemeinderat der Stadt Bruchsal hat in seiner öffentlichen Sitzung am 24.11.2020 die Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplans „Martinstraße/Markgrafenstraße“, Gemarkung Bruchsal - Heidelsheim gemäß § 2 BauGB als Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13 a BauGB und die Aufstellung der örtlichen Bauvorschriften für den räumlichen Geltungsbereich des Bebauungsplanes gemäß § 74 LBO beschlossen.
Der Bebauungsplan ersetzt in den Grenzen seines räumlichen Geltungsbereichs den bisherigen Bebauungsplan "Winterberg", in Kraft getreten am 12.07.1973 sowie den Bebauungsplan „Winterberg Änderung“, in Kraft getreten am 16.09.1974. 
Die Erforderlichkeit der Planung gemäß § 1 Abs. 3 BauGB ist nach Aufgabe der Einzelhandelsnutzung in jedem Fall gegeben. Es haben sich dadurch neue Rahmenbedingungen ergeben, auf die planerisch Einfluss genommen werden soll, weil die bestehenden Regelungen innerhalb der rechtskräftigen Bebauungspläne aufgrund der Zielsetzung der Errichtung eines „Ladens“ (siehe Planeinschrieb im zeichnerischen Teil sowie innerhalb der textlichen Festsetzungen und Begründung die Bezeichnung „Ladengebiet“) obsolet geworden sind und zu große Spielräume für Nutzungen eröffnen, die nicht im Einklang mit der damaligen Zielsetzung stehen.
Das Bebauungsplanverfahren „Martinstraße/Markgrafenstraße“ wird im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung) durchgeführt werden. Der Geltungsbereich umfasst die Flurstücke Nrn. 14057 und 14057/1. Die östlichen Teilbereiche dieser Grundstücke waren bislang nicht im Geltungsbereich der ursprünglichen Bebauungspläne „Winterberg“ und „Winterberg Änderung“ enthalten. Aufgrund des heutigen Grundstückszuschnitts und der erforderlichen Möglichkeit der Einflussnahme werden diese Teile künftig Bestandteil des Bebauungsplans „Martinstraße/Markgrafenstraße“ werden. Die Größe des Geltungsbereichs wird damit etwa 3.900 m² betragen.
Mit der Aufstellung des Bebauungsplans besteht die planungsrechtliche Möglichkeit, Bauvorhaben, die der Zielsetzung des neuen Bebauungsplans entgegenstehen und damit Zustände schaffen, die die weitere Planung erschweren, gemäß § 15 BauGB zurückzustellen und damit die Planung zu sichern. Dies soll auf Grundlage der formulierten Zielsetzungen erfolgen.

Die Planunterlagen können hier eingesehen werden:

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