Informationen zur aktuellen Entwicklung des Corona-Virus in Bruchsal

Aufgrund der aktuellen Entwicklung in Sachen Corona-Virus hat die Stadt Bruchsal umfassende Maßnahmen beschlossen. Auf der Informationsseite finden Sie alles Wissenswerte speziell für Bruchsal und seine Stadtteile.

Unangemeldete Protestaufzüge werden verboten

Veranstaltung von öffentlichen Aufzügen muss den Behörden angezeigt werden

Bruchsal (PM) | Die Stadt Bruchsal untersagt mit Wirkung zum 30. Dezember unangemeldete Versammlungen zur Eindämmung des Infektionsgeschehens.

Wie aus der Allgemeinverfügung der Stadt Bruchsal vom 30. Dezember hervorgeht, gehe es ausdrücklich nicht darum, gemeinschaftliche, öffentliche Kritik an den Corona-Maßnahmen zu unterbinden. Die Versammlungen sind grundsätzlich auch weiterhin nur anmelde-, nicht genehmigungspflichtig.

Mit der Allgemeinverfügung kommt die Stadt Bruchsal ihrer Pflicht zum Schutz von Leben und Gesundheit der Bevölkerung nach. Nachdem Städte wie Karlsruhe, Mannheim, Speyer und seit dem 20. Dezember auch Bretten bereits unangemeldete Protestaufzüge untersagt haben, muss mit einer Zunahme an Teilnehmenden an sogenannten Montagsspaziergängen oder Kerzenläufen in Bruchsal gerechnet werden.

Teilnehmende missachten Hygienemaßnahmen

Bereits bei Protestaktionen am 20. und 27. Dezember auf dem Markplatz und der Innenstadt missachteten die Teilnehmenden Hygiene- und Schutzmaßnahmen wie die Einhaltung des Mindestabstands oder das Tragen einer medizinischen Maske. Zudem hat sich das Aggressionspotential, insbesondere gegenüber Einsatzkräften, deutlich gesteigert. Die Personen, die zu den Protestaktionen aufrufen, verzichten auf eine Anmeldung der Veranstaltung, um mögliche Auflagen zu umgehen. Der hohe Organisationsgrad dieser Versammlungen macht deutlich, dass es sich in den meisten Fällen nicht um eine Spontanversammlung handelt.

Das Verbot ist zunächst bis zum 31. Januar 2022 befristet. Die Allgemeinverfügung ist unter www.bruchsal.de/ortsrecht einsehbar. 

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