Zukunftsforum "Unsere Stadt. Unser Geld. Gemeinsam haushalten!"

Warum müssen wir haushalten?

Alljährlich entscheidet der Gemeinderat als Hauptorgan der Stadt Bruchsal über die Verteilung des Haushaltskuchens und versucht dabei, den zahlreichen berechtigten Interessen gerecht zu werden. Erschwert wird diese Aufgabe aufgrund der Tatsache, dass es um den Haushalt der Stadt nicht rosig bestellt ist. Die Gründe hierfür sind vielfältig (siehe Rede der Oberbürgermeisterin zur Einbringung des Konsolidierungspaketes).

Erstmals hat die Stadt in diesem Jahr durch das Regierungspräsidium aufgrund der finanziellen Situation die gelbe Karte bekommen. Die Stadt wurde von der Aufsichtsbehörde aufgefordert, ein Haushaltskonsolidierungskonzept aufzustellen. Dabei erwartet das Regierungspräsidium, dass sich die Stadt insbesondere auf nachhaltige wirkende strukturelle Maßnahmen konzentriert und bei den erforderlichen Maßnahmen zur Verbesserung der Ertragskraft in der Reihenfolge vorgeht, die sich aus den unterschiedlichen Wertigkeiten der kommunalen Aufgaben und aus den grundlegenden gemeindewirtschaftlichen Vorgaben ergibt. Die Haushaltsstrukturkommission der Stadt hat sich in den letzten Monaten intensiv mit diesem Thema beschäftigt und einen Maßnahmenkatalog zur Haushaltskonsolidierung erarbeitet. Dieser wurde dem Gemeinderat am 26. Juli präsentiert. Bis zum 25. Oktober haben die Mitglieder die Möglichkeit, sich über die eingebrachten Vorschläge zu beraten und weitere Informationen einzuholen. Am 25. Oktober trifft der Gemeinderat dann im Rahmen einer öffentlichen Sitzung die Entscheidung, welche Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen umgesetzt werden.

Warum eine Bürgerbeteiligung?

Erstmals in der Stadtgeschichte wird im Beratungsprozess des Gemeinderates auch eine direkte Bürgerbeteiligung stattfinden. Diese erfolgt durch ein Zukunftsforum, bei dem Bürgerinnen und Bürger sich intensiv über die Vorschläge des Maßnahmenkataloges zur Haushaltskonsolidierung austauschen können. Mit der Entscheidung, einen Bürgerbeteiligungsprozess durchzuführen, sind mehrere Ziele verbunden:

Bürgerinnen und Bürger geben dem Hauptorgan der Stadt mit ihren Ideen, Meinungen und Fachkenntnissen wichtige Impulse für seine Entscheidung über die finanzielle Zukunft der Stadt.
Bürgerinnen und Bürger haben die Möglichkeit, sich über die Zusammenhänge der Vorschläge und Maßnahmen zu informieren und können so die Entscheidungen besser nachvollziehen.
Die Beteiligten können darlegen, welche Verteilung der finanziellen Mittel ihnen fair erscheint und wo sie zu Zugeständnissen bereit sind.
Bürgerinnen und Bürger können signalisieren, wo sie bereits wären sich über den Tag hinaus einzubringen im Sinne einer aktiven Bürgergesellschaft.

Zukunftsforum 24. September 2011

Das Zukunftsforum fand unter dem Motto „Unsere Stadt. Unser Geld. Gemeinsam haushalten!“ statt. Bürgerinnen und Bürger konnten sich einen Tag lang in einem moderierten Prozess über die Vorschläge zur Haushaltskonsolidierung (Maßnahmenkatalog) austauschen und neue Ideen einbringen. Alle Vorschläge des Kataloges wurden in sieben Handlungsfelder aufgeteilt. Diese sind:

Sicherheit und Ordnung (Bürgerservice)
Schulträgeraufgaben
Kultur
Soziales
Sport
Planung, Bauen, Natur und Umwelt
Wirtschaft und Tourismus

Unterstützt wurden sie dabei durch Moderatoren, welche den Austausch neutral begleiteten, und Fachexperten, die bei konkreten Fragen zu einzelnen Maßnahmen zur Verfügung standen.

Die im Zukunftsforum gesammelten Anregungen und Argumente werden von der Verwaltung aufbereitet und am 11. und 12. Oktober bei der gemeinsamen Sitzung der Gemeinderatsausschüsse eingebracht. Die endgültige Entscheidung, welche der Sparvorschläge umgesetzt werden, trifft schließlich das Hauptorgan der Stadt Bruchsal, der Gemeinderat, in seiner Sitzung am 25. Oktober.

Gemeinderatsbeschluss über den Maßnahmenkatalog

Gemeinderatsvorlage zur Beschlussfassung über den Maßnahmenkatalog

Dokumentation der Beiträge und Ergebnisse des Zukunftsforums am 24.09.2011
(4,5 MB)

Bericht Presse Zukunftsforum 24.09.2011

Mit einer Ansprache zur Haushaltssituation eröffnete Oberbürgermeisterin Cornelia Petzold-Schick das 1. Bruchsaler Zukunftsforum.

Mit hoher Ernsthaftigkeit und großem Sachverstand beteiligten sich die Teilnehmer/-innen an der Diskussion.

Oberbürgermeisterin Cornelia Petzold-Schick besuchte die Kleingruppenarbeit und blieb den ganzen Tag vor Ort, um sich über den Verlauf der Diskussionen zu informieren.

In den Kleingruppen haben sechs verschiedene Akteursgruppen diskutiert. Auf diese Weise wurde sichergestellt, dass jedes Thema aus verschiedenen Perspektiven betrachtet wurde.

Plenum Zukunftsforum 24.09.2011

Informationsmaterial zur Pressekonferenz Zukunftsforum

Oberbürgermeisterin Cornelia Petzold-Schick, Hautamtsleiter Wolfgang Müller und Thomas Berg, Generalsekretär der Führungsakademie Baden-Württemberg informierten am 16. September 2011 über die Ziele und den Ablauf des Zukunftforums.

Pressemitteilung Führungsakademie

Präsentation Zukunftsforum

Presseinformation Stadt Bruchsal

Handlungsfelder im Überblick