Stadtrecht der Stadt Bruchsal

Hier erhalten sie eine Sammlung der wichtigsten, für die Stadt Bruchsal, geltenden örtlichen Satzungen, Verordnungen und Richtlinien.

Sie können diese im pdf-Format aufrufen und ausdrucken.

Weitere Auskünfte erteilt das Hauptamt , Telefon 07251/79-215.

Hinweis: Satzungsänderungen wurden nicht in den Text der Ursprungssatzung eingearbeitet. Beachten Sie hierzu bitte die Änderungssatzung am Ende des Dokuments.

• Abwassersatzung mit Änderungssatzung
• Benutzungsentgeltordnung für die Überlassung von Hallen
• Benutzungsordnung für Sporthallen, Mehrzweckhallen, Turn- und Gymnastikhallen
• Benutzungsordnung für ergänzende Angebote im Rahmen der verlässlichen Grundschule 
• Feuerwehrentschädigungssatzung
• Feuerwehrsatzung 
• Friedhofsatzung (Friedhofsordnung und Bestattungsgebührensatzung)
• Änderungssatzung der Friedhofssatzung vom 19.11.2009 - Gültig ab 01.12.2009
• Gutacherausschussgebührensatzung
• Hauptsatzung 
• Parkgebührenordnung
• Parkregelung für Handwerker
• Polizeiverordnung gegen umweltschädliches Verhalten, Belästigungen der Allgemeinheit und zum Schutz von Grün- und Erholungsanlagen
• Polizeiverordnung zu Anpassung örtlicher Polizeiverordungen an den Euro (Euro-Anpassungs-Polizeiverordnung)
• Räum- und Streupflichtsatzung (Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege)
• Rechtsverordnung Baggersee Büchenau
• Rechtsverordnung Baggersee Untergrombach
• Rechtsverordnung zur Anpassung örtlicher Rechtsverordungen an den Euro (Euro-Anpassungs-Rechtsverordnung)
• Richtlinien für Plakate und Firmenwegweiser
• Richtlinien zur Förderung Bruchsaler Vereine
• Richtlinien zur Förderung von Investitionen in Kindertageseinrichtungen
• Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit mit Änderungssatzung 
• Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung vom 27.07.2010 gültig ab 01.10.2010
• Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung)
• Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Weihnachtsmarkt mit Änderungssatzung
• Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Jahrmärkte
• Satzung über die Erhebung von Gebühren für Flohmärkte
• Satzung über die Erhebung von Hundesteuer ab 01.01.2012
• Satzung über die Erhebung von Wochenmarktgebühren mit Änderungssatzung
• Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung
• Satzung über die verkaufsoffenen Sonntage
• Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in Bruchsal
• Satzung zur Anpassung örtlicher Satzungen an den Euro (Euro-Anpassungs-Satzung)
• Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135a und 135c  BauGB vom 30.06.1998
• Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135a - 135c BauGB vom 27.04.2004
• Sonn- und Feiertagsgesetz
• Spielplatzordnung
• Verwaltungsgebühren - Gebührenverzeichnis über die Erhebung von Gebühren für öffentliche Leistungen ab 01.01.2012 
• Verwaltungsgebührensatzung mit Änderungssatzung ab 01.01.2012
• Wochenmarktsatzung